Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

GOMOC – TUFFFAB LIMITED

Stand: 4. November 2020

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen TUFFFAB LIMITED (nachfolgend „Verkäufer“) und Verbrauchern oder Unternehmern (nachfolgend „Kunden“) über den Online-Shop gomoc.shop abgeschlossen werden.

1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop dargestellten Produkte und Produktbeschreibungen stellen kein verbindliches Angebot des Verkäufers dar, sondern dienen dazu, dem Kunden die Abgabe eines verbindlichen Kaufangebots zu ermöglichen.

2.2 Der Kunde kann die gewünschten Produkte in den Warenkorb legen und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen. Durch Anklicken des Buttons, der den Bestellvorgang abschließt und eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweist, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er:

• dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt,

• den Kunden zur Zahlung auffordert oder

• die bestellte Ware liefert.

Maßgeblich für den Vertragsschluss ist der Zeitpunkt, zu dem eine dieser Annahmehandlungen zuerst erfolgt.

2.4 Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal. Der Kunde wird im Rahmen des Bestellvorgangs zur Zahlungsabwicklung an PayPal weitergeleitet oder nutzt die entsprechende PayPal-Zahlungsfunktion. Die Annahme des Kaufangebots richtet sich nach den vorstehenden Regelungen.

2.5 Der Vertragstext wird vom Verkäufer nach Vertragsschluss gespeichert. Die Bestelldaten und diese AGB werden dem Kunden in Textform, insbesondere per E-Mail, zur Verfügung gestellt. Sofern der Kunde ein Kundenkonto eingerichtet hat, können Bestelldaten gegebenenfalls auch dort eingesehen werden.

2.6 Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben im Bestellprozess überprüfen und mit den üblichen technischen Funktionen korrigieren.

2.7 Für den Vertragsschluss steht die im Online-Shop angezeigte Sprache zur Verfügung.

2.8 Die Bestellabwicklung erfolgt in der Regel automatisiert per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und E-Mails des Verkäufers empfangen werden können.

3. Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

3.2 Einzelheiten zum Widerrufsrecht, insbesondere zu Frist, Ausübung und möglichen Rücksendekosten, ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

3.3 Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht nicht, soweit eine gesetzliche Ausnahme vom Widerrufsrecht greift.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Alle im Online-Shop angegebenen Produktpreise sind Gesamtpreise. Für Lieferungen nach Deutschland sind die jeweils anfallenden gesetzlichen Steuern und die im Bestellprozess ausgewiesenen Preisbestandteile im angezeigten Gesamtpreis berücksichtigt.

4.2 Bei Lieferungen nach Deutschland werden dem Kunden keine zusätzlichen Einfuhrabgaben oder Einfuhrsteuern bei Zustellung berechnet, soweit die Bestellung und Lieferung über die vom Verkäufer angebotene Versandabwicklung erfolgen und im Bestellprozess nichts Abweichendes ausdrücklich angegeben wird.

4.3 Zusätzlich anfallende Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung im Bestellprozess deutlich angezeigt.

4.4 Die im Online-Shop angebotene Zahlungsart ist PayPal. Die Zahlung wird über PayPal abgewickelt. Für die Nutzung von PayPal gelten ergänzend die Bedingungen des Zahlungsdienstleisters.

4.5 Der Kaufpreis ist mit Abschluss des Bestellvorgangs fällig, sofern im Bestellprozess keine abweichende Zahlungsregelung angezeigt wird.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse innerhalb des vom Verkäufer angebotenen Liefergebiets.

5.2 Die im Online-Shop angegebene Lieferzeit wird dem Kunden vor Abschluss der Bestellung mitgeteilt. Für Lieferungen nach Deutschland beträgt die voraussichtliche Lieferzeit derzeit in der Regel 5–10 Werktage.

5.3 Die Ware wird grundsätzlich aus dem Lager des Verkäufers in Shenzhen, China, versendet. Der Versand nach Deutschland erfolgt in der Regel per Luftfracht und anschließender Zustellung durch einen Versanddienstleister.

5.4 Die angegebene Lieferzeit ist eine voraussichtliche Lieferzeit. Bei Verzögerungen, die beispielsweise durch Zollabfertigung, Transportdienstleister oder außergewöhnliche Umstände entstehen, kann sich die Zustellung verzögern. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.

5.5 Ist eine Zustellung aus Gründen nicht möglich, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch tatsächlich entstandenen und angemessenen zusätzlichen Kosten. Dies gilt nicht, soweit der Kunde sein gesetzliches Widerrufsrecht wirksam ausübt oder der Verkäufer die fehlgeschlagene Zustellung zu vertreten hat.

5.6 Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr nach den gesetzlichen Vorschriften über.

5.7 Sollte ein bestellter Artikel ausnahmsweise nicht verfügbar sein und der Verkäufer dies nicht zu vertreten haben, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen für nicht lieferbare Waren werden unverzüglich erstattet.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung, soweit nachfolgend keine zulässige abweichende Regelung getroffen wird.

7.2 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte uneingeschränkt. Insbesondere werden die gesetzlichen Verjährungsfristen für Mängelansprüche nicht durch diese AGB verkürzt.

7.3 Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst unmittelbar beim Zusteller zu melden und den Verkäufer zu informieren. Die Nichtmeldung hat jedoch keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers.

7.4 Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, bleiben die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere § 377 HGB, unberührt.

8. Haftung

8.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt:

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,

• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

• aufgrund eines ausdrücklich übernommenen Garantieversprechens, soweit nichts anderes vereinbart ist,

• nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

8.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Verkäufer nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.3 Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

8.4 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

9. Einlösung von Aktionsgutscheinen

9.1 Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen kostenlos ausgibt und die nicht käuflich erworben werden können. Sie können nur im Online-Shop und innerhalb des jeweils angegebenen Gültigkeitszeitraums eingelöst werden.

9.2 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen.

9.3 Pro Bestellung kann grundsätzlich nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden, sofern die jeweilige Aktion keine abweichenden Bedingungen vorsieht.

9.4 Einzelne Produkte oder Produktgruppen können von einer Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern dies in den Aktionsbedingungen ausdrücklich angegeben ist.

9.5 Sofern ein Aktionsgutschein einen festen Geldbetrag enthält, muss der Warenwert mindestens dem Gutscheinwert entsprechen. Ein verbleibendes Restguthaben wird nicht ausgezahlt.

9.6 Reicht der Gutscheinwert zur Deckung des Bestellwerts nicht aus, kann der verbleibende Betrag mit der im Online-Shop angebotenen Zahlungsart bezahlt werden.

9.7 Eine Barauszahlung oder Verzinsung des Gutscheinwerts ist ausgeschlossen.

9.8 Aktionsgutscheine sind übertragbar, sofern in den jeweiligen Aktionsbedingungen nichts anderes angegeben ist. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an die Person leisten, die den Gutschein im Online-Shop einlöst, es sei denn, der Verkäufer kennt oder muss kennen, dass diese Person nicht zur Einlösung berechtigt ist.

10. Anwendbares Recht

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

10.2 Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende gesetzliche Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.

11. Gerichtsstand

11.1 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der gesetzlich zulässige Gerichtsstand.

11.2 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

12. Verbraucherstreitbeilegung

Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht.

Verkäufer:

Chinesischer Firmenname: 香港拓發步貿易有限公司
Englischer Firmenname: TUFFFAB LIMITED
Firmenadresse: RM 509, 5. Etage, THE CLOUD, 111 TUNG CHAU ST, TAI KOK TSUI, HONGKONG
Rechtsform: BODY CORPORATE
Geschäftstätigkeit: CORP
Registrierungsnummer: 77384510

E-Mail: gomocservice@outlook.com

Website: https://gomoc.de